Union und FDP: Bürokratieabbau
Wen habt ihr da nur gewählt?
Spiegel-online berichtet:
Wie konnte es nur dazu kommen? Ich kann nur den Kopf schütteln, wenn ich Nachrichten lesen/höre/sehe. Da regieren zwei Parteien, die sich nicht im geringsten "grün" sind. Auch nach Monaten nicht. Im Parlament redet nur noch die FDP gegen die CSU und umgekeht. Eine Oposition ist überfüssig, den Job übernimmt die Regierung gleich mit.
Und dann diese landesweite Steuererleichterungen ... für die Hotelbranche. Darauf haben wir ja alle seit Jahren gewartet. Nun können wir endlich hemmungslos auswärts übernachten. Wenn diese Hotelies nur nicht so gemein wären, die Ersparnis zu "investieren" statt weiterzugeben. OK, damit konnte man nicht rechnen.
Die Welt war entsetzt, weil Ulla Schmidt sich ihren Dienstwagen klauen ließ. Der FDP wird das nicht passieren. Die erfinden dafür eine "Stabsstelle", die am Wagen Wache steht.
Ich muß zugeben, daß ich mich nicht erinnern kann, jemals mehr das Gefühl gehabt zu haben, daß den Politikern das Gemeinwohl egal ist und daß es ihnen um die eigenen persönlichen Vorteile geht.
Diese Hotel-Sache stinkt für mich meilenweit nach Korruption.
Habe ich es übersehen, oder hat irgendwer irgendwo erklärt, was das für einen Sinn machen sollte? Da bleibt ein Gefühl der Ohnmacht.
Naja, bald ist Landtagswahl in NRW. Leichtest Spiel für die "echte" Oposition würde ich sagen - wenn die nicht das auch wieder vergeigen.
Spiegel-online berichtet:
die schwarz-gelbe Regierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Zahl der Chefs und Subchefs in ihrer Ministerialverwaltung kräftig auszubauen. Unbeeindruckt von Geschäftsordnungen, Stellenplänen und Kosten gliedern die Minister von Union und FDP ihren Häusern neue Abteilungen an, erfinden Aufgaben, vermehren Referate und Stabsstellen.Das liest sich für mich, als wenn diese Herrn Minister endlich mal so richtig auf die Ka..e hauen wollen. Nur nicht kleckern ...
...
Rund tausend Stellen mehr in den Ministerien und nachgeordneten Behörden will die Regierung sich genehmigen.
...
Im Etat 2010 des Auswärtigen Amtes ist die Position "Bezüge des Bundesministers und der Staatsminister" um 32.000 Euro gestiegen.
Wie konnte es nur dazu kommen? Ich kann nur den Kopf schütteln, wenn ich Nachrichten lesen/höre/sehe. Da regieren zwei Parteien, die sich nicht im geringsten "grün" sind. Auch nach Monaten nicht. Im Parlament redet nur noch die FDP gegen die CSU und umgekeht. Eine Oposition ist überfüssig, den Job übernimmt die Regierung gleich mit.
Und dann diese landesweite Steuererleichterungen ... für die Hotelbranche. Darauf haben wir ja alle seit Jahren gewartet. Nun können wir endlich hemmungslos auswärts übernachten. Wenn diese Hotelies nur nicht so gemein wären, die Ersparnis zu "investieren" statt weiterzugeben. OK, damit konnte man nicht rechnen.
Die Welt war entsetzt, weil Ulla Schmidt sich ihren Dienstwagen klauen ließ. Der FDP wird das nicht passieren. Die erfinden dafür eine "Stabsstelle", die am Wagen Wache steht.
Ich muß zugeben, daß ich mich nicht erinnern kann, jemals mehr das Gefühl gehabt zu haben, daß den Politikern das Gemeinwohl egal ist und daß es ihnen um die eigenen persönlichen Vorteile geht.
Diese Hotel-Sache stinkt für mich meilenweit nach Korruption.
Habe ich es übersehen, oder hat irgendwer irgendwo erklärt, was das für einen Sinn machen sollte? Da bleibt ein Gefühl der Ohnmacht.
Naja, bald ist Landtagswahl in NRW. Leichtest Spiel für die "echte" Oposition würde ich sagen - wenn die nicht das auch wieder vergeigen.
